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In diesem Bereich finden Sie Einblicke in von unserer Kanzlei betreute Verfahren, aktuelle Gerichtsentscheidungen sowie rechtliche Entwicklungen. Unter der Rubrik Ratgeber bereiten wir ausgewählte Themen praxisnah für Sie auf.

Erfolge

LG Koblenz: Fehlermeldung bei WhatsApp-Nachricht ist keine belästigende Werbung

MWW wehrt Anspruch ab: Mit Urteil vom 28.11.2025, Az.: 4 HK O 43/25, hat das Landgericht Koblenz entschieden, dass eine werbliche … Weiterlesen

OLG Koblenz: „Abzocke“-Vorwurf von Meinungsfreiheit gedeckt

MWW erfolgreich: Mit Hinweisbeschluss vom 27.11.2025, Az.: 8 U 715/25 hat das Oberlandesgericht Koblenz in einem einstweiligen Verfügungsverfahren in Aussicht gestellt, … Weiterlesen

OLG Koblenz: Keine Unterlassung wegen Äußerung über „wirtschaftliche Schieflage“

Erfolg mit MWW: Im einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Koblenz (Hinweisbeschluss v. 01.09.2025, Az. 8 U 486/25) hat sich das OLG … Weiterlesen

Kein Eilbedürfnis: Erfolgreiche Verteidigung durch MWW im einstweiligen Verfügungsverfahren

Das Landgericht Bad Kreuznach hat mit Urteil vom 23.04.2025 (Az. 3 O 54/25) den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen … Weiterlesen

News

Burgschild Inkasso umgeht Rechtsanwälte – Keine Panik aber Vorsicht!

Worum geht es? Seit November 2023 versendet die Burgschild GmbH aus Offenbach als Inkassodienstleister der DigiRights Administration GmbH Zahlungsaufforderungen. Gegenstand … Weiterlesen

Neues vom EuGH zum Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO (21.12.2023 – C-667/21): Die Schwere des Verschuldens kann sich auf Schadensersatz auswirken – die Schwere der Rechtsverletzung nicht! – Verschulden wird vermutet.

Nur wenige Tage, nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden hat, dass auch die bloße Befürchtung des Missbrauchs von Daten nach … Weiterlesen

Ständig erreichbar über die Feiertage – ist das Urlaub?

Nach einer Umfrage des Bitkom geben 49 % der Arbeitnehmer, die um und nach Weihnachten Urlaub nehmen, an, trotz ihres … Weiterlesen

Ersatz immaterieller Schäden nach Hacker-Angriff (EuGH, Urteil vom 14.12.2023; C 340/21): EuGH stärkt Rechte Betroffener und schafft Klarheit – aber wie klar ist es wirklich?

Worum geht es?  Dem Europäischen Gerichtshof wurde ein Fall aus Bulgarien zur Entscheidung vorgelegt, in dem die dortige Klägerin Schadensersatz … Weiterlesen

Ratgeber

Die CEOTECC-Masche: Was tun bei b2b-Telefonabzocke?

Hilfe bei Abzocke mit der CEOTECC-AbofalleVorsicht vor TelefonabzockeDie Begriffe SEOTECC und CEOTECC stehen sinnbildlich für sogenannte Abofallen, die sich gezielt an Selbständige und kleinere Unternehmen richten. Das Ziel: Betroffene zur Zahlung hoher – oft vierstelliger – Beträge für wertlose Branchenverzeichniseinträge zu bewegen. Es geht um ein Verzeichnis „Allgemeine SEO Auskunft“ unter allgemeine-seoauskunft.com und um vierstellige … Weiterlesen

Einstweilige Verfügung und Unterlassungsklage im Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Presserecht

Im Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Presserecht ist schnelles und konsequentes Handeln oft entscheidend, um Rechtsverletzungen wirksam zu stoppen. Ob Markenverletzung, wettbewerbswidriges Verhalten oder rufschädigende Presseveröffentlichung – die einstweilige Verfügung und die Unterlassungsklage gehören zu den wichtigsten rechtlichen Instrumenten zur Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen. Während die einstweilige Verfügung im Eilverfahren einen schnellen, vorläufigen Rechtsschutz ermöglicht, sorgt die Unterlassungsklage … Weiterlesen